Pressemitteilungen

    Gefahr für Kultur- und Medienlandschaft

    Gefahr für Kultur- und Medienlandschaft

    01.03.2018

    No-Billag-Initiative gefährdet vielfältige Kultur- und Medienlandschaft –
    gemeinsame Presseinformation von ver.di und DOV

    Die bevorstehende Volksabstimmung zu den Rundfunkgebühren in der Schweiz, die No-Billag-Initiative, könnte verheerende Auswirkungen auf die Medien- und Kulturlandschaft nicht nur der Schweiz haben. Momentan ist das Resultat selbst für Experten kaum kalkulierbar. Fest steht jedoch, dass die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) bei einem Wegfall der Gebührenfinanzierung in ihrer jetzigen Form nicht weiter existieren würde. Einen solchen Schritt bewerten die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) als ernstzunehmende Gefahr. Denn das Ergebnis in der Schweiz hat auch Signalwirkung auf die Debatte in Deutschland.

    »Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gewährleistet für die Bürgerinnen und Bürger verlässliche Informationen und vielfältige Kulturangebote, die unabhängig von Staat und Markt sind. Das ist ohne solide öffentliche Finanzierung durch die Allgemeinheit nicht möglich“« erklärte Frank Werneke, stellvertretender ver.di-Vorsitzender. »Wer dieses System abschafft, begibt sich ohne Not in die Abhängigkeit von Angebot und Nachfrage«, so Werneke weiter.

    Nach Ansicht von DOV-Geschäftsführer Gerald Mertens wäre dann auch die kulturelle Grundversorgung in Gefahr: »Die öffentlich-rechtlichen Orchester, Chöre und Bigbands in Deutschland leisten mit ihrer integrativen Arbeit und ihrem Engagement in der Musikvermittlung einen unersetzlichen Beitrag für die Gesellschaft. Ohne ausreichende Beiträge wäre dieses einzigartige Kulturangebot massiv gefährdet.«

    Am 4. März 2018 werden die Schweizerinnen und Schweizer über die Forderung nach einem Gebührenverbot entscheiden. Würde die Mehrheit zustimmen, verlöre die SRG sofort Dreiviertel ihres jährlichen Budgets. Die Initiatoren der Volksabstimmung argumentieren im Kern, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden sollen, für welche Medien sie ihr Geld ausgeben.

    ----------
    zur gemeinsamen Presseinformation der ver.di und der DOV vom 1. März 2018

    zur Internetseite der Initiative