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    Starke Medien unverzichtbar

    Starke Medien unverzichtbar

    20.01.2018

    Mit einem Plädoyer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als unverzichtbarer Beitrag zur demokratischen Willensbildung hat Frank Werneke, der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), heute (20. Januar 2018) in Berlin den 31. Journalistentag der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di eröffnet.

    »Wir alle wissen, wie stark die Öffentlich-Rechtlichen derzeit unter Beschuss sind – sowohl bei uns in Deutschland als auch in unseren Nachbarländern.« So werde in diesen Tagen in der Schweiz die Volksabstimmung gegen die Rundfunkgebühren, die »No-Billag-Initiative«, vorbereitet. Werneke verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Eidgenossen am 4. März 2018 die richtige Entscheidung treffen würden: »Diese Entscheidung ist ein wichtiges Signal für ganz Europa – mit Strahlkraft auch auf die Bundesrepublik Deutschland.«

    Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stehe hier vor immensen Herausforderungen, sagte der ver.di-Vize. Die Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio könne nur mit einer ausreichenden Finanzierung gesichert werden. »Zwingend ist die Teilhabe an der technischen Entwicklung und die Garantie, dass öffentlich-rechtliche Sender Verbreitungskanäle nutzen dürfen, auf denen die Nutzerinnen und Nutzer auch tatsächlich unterwegs sind«, betonte Werneke. Deshalb sei die Aufhebung des Verbots der Presseähnlichkeit sowie die Abschaffung der 7-Tage-Regel notwendig.

    Von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder erwarte er, dass die Angst vor der Anti-Rundfunk-Kampagne der AfD und einer verschärften öffentlichen Debatte um die sogenannte »Zwangsgebühr« für die Umsetzung der Strukturreform bei ARD, ZDF und Deutschlandradio für sie nicht handlungsleitend sei: »Das geforderte dauerhafte Einfrieren des Rundfunkbeitrags würde unweigerlich zu Einschnitten im Programm und zur Reduzierung der Vielfalt führen. Das wollen wir als ver.di nicht«, stellte Werneke klar.

    Die aktuelle Auseinandersetzung zwischen der privatwirtschaftlich organisierten Presse, den öffentlich-rechtlichen Sendern und der Politik sei nicht zielführend: »Die Gräben, die derzeit durch das Mediensystem gepflügt werden, spalten und nutzen am Ende niemandem. Wir wollen Gräben schließen und eine neue Stärke entwickeln, Stärke für starke Medien, die unverzichtbar sind für den Erhalt unserer Demokratie,« so Werneke.

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      zur ver.di-Pressemeldungvom 20. Januar 2018

    31. Journalistentag

    Flyermotiv für den Jornalistentag 2018: ein Stein mit Rissen, ein Riss geht quer durch das Wort "Pressefreiheit"
    Foto/Grafik: Petra Dressler