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    Angleichung des Urheberrechts | Verleih von e-Books

    Angleichung des Urheberrechts | Verleih von e-Books

    Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft zu:

    A. Referentenentwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG)

    B. Verleih von e-Books durch Bibliotheken (sog. »e-Lending«)

     
    Sehr geehrter Herr Bundesminister Heiko Maas,
    sehr geehrte Damen und Herren des Referats III B 3,

    zunächst bedanken wir uns für die Möglichkeit der Stellungnahme zum oben genannten Referentenentwurf sowie zur Thematik des »e-Lendings«. Dieser Möglichkeit kommen wir – als Organisation, die gleichermaßen hauptberufliche Urheberinnen und Urheber sowie Beschäftigte aus sämtlichen Bereichen von Bildung und Wissenschaft vertritt – gerne nach.

    Wir begrüßen das mit dem Referentenentwurf verfolgte Ziel, für den Bereich Bildung und Wissenschaft mehr Rechtsklarheit und Rechtssicherheit bezogen auf die zulässige Nutzbarkeit und die jeweilige Vergütung herzustellen.
    Wir begrüßen, dass eine Behandlung der Thematik des »e-Lendings« so frühzeitig und grundlegend stattfindet.


    Die ver.di-Stellungnahme vom 24. Februar 2017 – die vollständig als pdf-Datei nebenstehend geladen werden kann – gliedert sich wie folgt:

    A.
    Referentenentwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG)

       I. Hintergrund dieser Stellungnahme

       II. Zur Diskussion über ein »wissenschaftsfreundliches Urheberrecht«

    1. Trennung von Zugang und Kostenfragen
    2. Erfahrungen mit Schrankenbestimmungen

       III. Zum Entwurf im Einzelnen

    1. § 51 RefE – Nutzung von Abbildungen der zitierten Werke
    2. § 58 RefE – Katalogbildfreiheit
    3. § 60a RefE – Unterricht und Lehre
    4. § 60h RefE – Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
          a) Technologieneutrale Ausgestaltung des § 54c
          b) Festschreibung der Pauschalvergütung (§ 60h Abs. 3 RefE)
          c) Vergütungspflicht für Nutzungen im Rahmen der Katalogbildfreiheit

    B.
    Verleih von e-Books durch Bibliotheken (sog. »E-Lending«)

       I. Öffentlich zugängliche Bibliotheken

       II. e-Lending

    1. Rechtliche Betrachtung
    2. Wirtschaftliche Betrachtung

       III. Auswirkungen der Entscheidung Vereniging Openbare Bibliotheken / Stichting Leenrecht

       IV. Vorteile und Probleme bei Lizenzierung

       V. Handlungsbedarf

    C.
    Gesamtfazit