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    Deutsche Welle angemessen finanzieren!

    Deutsche Welle angemessen finanzieren!

    11.11.2014

    ver.di fordert die Bundesregierung auf,
    die Deutschen Welle als weltweite »Stimme der Freiheit« schon 2015 angemessen zu finanzieren


    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Bundesregierung auf, der Deutschen Welle bereits im Bundeshaushalt 2015 mehr Mittel für die journalistische Arbeit und für Investitionen zur Verfügung zu stellen.

    Auf der dadurch zu schaffenden höheren Basis von mindestens sechs Millionen Euro zusätzlich sei dann in Zukunft der Haushalt des Senders so auszustatten, dass Einschnitte bei den Beschäftigten vermieden und die Welle mit gut bezahlten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihre Aufgaben erfüllen könne. Andernfalls drohe eine dauerhafte Unterfinanzierung des Senders, der es in vielen Ländern ermögliche, auch Stimmen aus der Opposition zu Wort kommen zu lassen und daher von besonderer außenpolitischer Bedeutung sei.

    Das unterstrichen der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske und sein Stellvertreter Frank Werneke in einem Brief an die Berichterstatter der Bundestagsfraktionen für den Haushaltsausschuss sowie an die Mitglieder und Berichterstatter des Ausschusses für Kultur und Medien vor der Anhörung über die Aufgabenplanung der Deutschen Welle und den Finanzbedarf am 12. November: »Mit der Konzentration auf eine globale Berichterstattung in deutscher und englischer Sprache zur Politik, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft auf der einen und dem Nutzen der bewährten regionalen Kompetenzen in den vorherrschenden Sprachen auf der anderen Seite kann der Sender seine Kernaufgaben erfüllen und sich flexibel neuen Herausforderungen stellen. Die deutlich ausgeweitete mediale Begleitung der Umbrüche im Nahen Osten sowie die Berichterstattung zur Ukraine-Krise zeigen, wie unverzichtbar die Kombination von globaler und regionaler journalistischer Kompetenz ist. Diesen Aufgaben kann die Deutsche Welle aber nur dann gerecht werden, wenn sie auch die dafür notwendigen finanziellen Mittel erhält«, heißt es in dem Schreiben.

    Der enge Kostenrahmen habe bereits im laufenden Jahr nicht ausgereicht, um den aktuellen Anforderungen an die Berichterstattung auf der einen wie dem Aufbau der globalen Kompetenz in Englisch auf der anderen Seite gerecht zu werden und Personal- und Sachkostensteigerungen aufzufangen. Infolgedessen wurden Sendungen eingestellt und Redaktionen ausgedünnt. Rund 300 tarifvertraglich geschützten so genannten »festen Freien« mussten die ihnen zugesagte Beschäftigungszeit von 72 Tagen pro Jahr deutlich reduzieren: »Dadurch geht journalistische Kompetenz verloren, die nicht ohne weiteres ersetzt werden kann«, machten Bsirske und Werneke deutlich.

    Wenn die Bundesregierung die Deutsche Welle, die in Ländern wie beispielsweise dem Iran, in dem die Pressefreiheit stark eingeschränkt sei, als »Stimme der Freiheit und Demokratie« wahrgenommen werde, nicht spürbar stärke, sei die mediale Kompetenz des Senders als globaler Auslandssender in ihrer Substanz gefährdet: »Das kann niemand wollen«, stellten Bsirske und Werneke fest.

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