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    Solo-Selbstständige warten immer noch auf Hilfe

    Solo-Selbstständige warten immer noch auf Hilfe

    15.03.2021

    Seit Anfang Januar warten viele Soloselbstständige in Bayern wieder einmal auf Hilfe. Sie haben bereits seit März 2020 wegen der Verordnungen zum Schutze der Allgemeinheit kaum noch Einnahmemöglichkeiten. »Das Vertrauen auf Versprechungen von Ministerpräsidenten Söder, des Kultur-Staatsministers Sibler und des Wirtschaftsministers Aiwanger, dass ihnen geholfen werden soll, wird bislang weiterhin enttäuscht«, konstatierte die Landesbezirksleiterin von ver.di Bayern, Luise Klemens.

    So stand auf der Internetseite des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst bis Anfang März, dass die Anträge für das Solo-Selbstständigenprogramm online gestellt werden könnten, und zwar rückwirkend für Oktober bis Dezember 2020 noch bis 31. März 2021 sowie für die Monate Januar bis Juni 2021 ab Ende Februar 2021.

    »Leider stimmte das nicht: Es konnten keine Anträge für die Monate ab Januar gestellt werden. Geschweige denn, dass schon geholfen wird«, kritisierte Willi Nemski von der Vertretung der Selbstständigen in ver.di Bayern: Noch immer können keine Anträge gestellt werden – auf der Internetseite wird man vertröstet auf »in Kürze«. Das Ministerium schreibt uns selbst dazu: »… in den nächsten Wochen.« Am 11. März hieß es:
    Ab 15. März könne man diese Finanzhilfen beantragen. Und: Eine Hotline sei eingerichtet. Stimmt: beim Theaterkartenverkauf der Staatstheater.

    »Die versprochene Hilfe aus dem Kunstministerium ist also wiederum ein Überraschungsei«, befürchtet Nemski: »Die Betroffenen können nur hoffen, dass es sich bis Ostern nicht in ein faules Ei verwandelt – und vorher ist halt Fastenzeit«.

    »Für uns ist das ein Versagen auf ganzer Linie und pure Ignoranz gegenüber den Problemen der Betroffenen«, kritisierte Nemski. Hier würden verantwortungslos Versprechen gebrochen, Existenzen vernichtet, Lebensentwürfe entwertet.

    »Insgesamt gesehen ist die Performance der beteiligten Ministerien leider sehr nahe am Debakel«, findet auch Luise Klemens: »Nachdem es sehr lange gedauert hat, bis die Solo-Selbständigen überhaupt in den Fokus von Hilfsleistungen gekommen sind, werden sie nun konfrontiert mit fehlender Antragssoftware und undurchschaubaren Regularien. Und wer es dann doch geschafft hat, Hilfen zu beantragen, wartet und wartet auf die Auszahlung. Das bedeutet: Gut gemeint, sehr schlecht gemacht.«

    »So wie kein Impfstoff liegenbleiben darf, muss auch die offiziell verfügbare Finanzhilfe ausgezahlt werden. Jetzt«, forderte Willi Nemski.

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    zur Pressemeldung der ver.di Bayern vom 15. März 2021