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    Aus dem Takt geraten?

    22.04.2021, 12:00Düsseldorf, Landtag

    Aus dem Takt geraten?

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    Hoffnung, Erwartung und Herausforderung in NRW

    Eindrücke von der Demonstration der Künstlerinnen/Künstler und Freiberufler aller Genres am 22. April 2021 in Düsseldorf
    von Bärbel Röben

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie NRW A. Osthues Düsseldorf  – 22. April 2021

    »Wir stehen hier mit der Erwartung, dass unsere berechtigten Forderungen aufgenommen werden«, erklärte Martin Ehrhardt von der ver.di-Fachgruppe Musik in NRW zum Entwurf des neuen Kulturgesetzes, das die grundsätzliche Festanstellung von Musikschullehrer*innen anstrebt. Es zielt, bisher einmalig in Deutschland, auf die Absicherung aller Kulturschaffenden in Musik, Kunst, Literatur, Theater oder Museen. Noch ist es nicht in trockenen Tüchern.

    Die ver.di-Kunstfachgruppen demonstrierten deshalb am 22. April 2021 mit einer bunten Aktion vor dem Düsseldorfer Landtag, wie sehr »Kunst und Kultur in Not« sind. Tonkünstlerinnen und -künstler der Rheinischen Musikschule Köln stimmten bei strahlender Aprilsonne die etwa 100 Teilnehmenden ein, Rednerinnen und Redner aus Kunst, Kultur und Politik rüttelten auf. Schauspieler Ulrich Penquitt rezitierte Kafkas »Hungerkünstler«. Musiker René Lozynski, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Deutschen Oper am Rhein, fragte mit Bezug auf »systemrelevante« Berufe: »Gibt es überhaupt ein System ohne Kunst und Kultur?« Schon die Höhlenmenschen hätten Wände bemalt. Kunst und Kultur sind »identitätsrelevant« für eine Gesellschaft und Künstlerinnen oder Künstler sollten für ihre Arbeit einen existenzsichernden »Ausgleich einfordern«.

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie NRW A. Osthues Rüttelt auf  – Rene Lozynski, Gesamtbetriebsrat Deutsche Oper am Rhein

    Merle Bode und Nina Paszkowski von der Kölner Initiative »Freie im Museum« bezeichneten sich als »Bildungsprekariat ohne Rechte«. Als Honorarkräfte organisieren sie Führungen oder Workshops, die auf Stundenbasis vergütet werden – ohne Bezahlung von Anfahrt oder Vorbereitung. Wegen der Corona-Pandemie hätten die meisten seit April 2020 kein Einkommen mehr, müssen Hartz IV beziehen oder sich beruflich umorientieren. Autor Jan Michaelis vom Schriftstellerinnen-/Schriftstellerverband VS bemängelte zu wenig Nachhaltigkeit in der Förderung. Ina Stock vom Verband Alte Musik und der ver.di-Landeskommission der Selbstständigen kritisierte, dass Künstlerinnen und Künstler sich in der Coronakrise durch einen »Dschungel« an Anträgen kämpfen müssen, der vor allem Bürokratie fördere – ausgenommen die durchaus hilfreichen Künstlerstipendien, die »echte Kreativität« ermöglichten.

    Auf dem Weg zur Sitzung des Kulturausschusses – so war der Termin gewählt – schauten die kulturpolitischen Sprecher der demokratischen Landtagsfraktionen bei der Kundgebung vorbei und ermunterten die Aktiven, für ihre Rechte zu kämpfen und »richtig laut zu werden«, »für gute Leistung gutes Geld« zu verlangen und »kulturelle Bildung für alle« einzufordern.

    Eine Online-Diskussion zum neuen Kulturgesetzbuch (siehe auch hier) vor wenigen Tagen hatte bereits gezeigt, dass sich Kulturpolitiker über Parteigrenzen hinweg einig sind, die »Situation von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern«, so Bernd Petelkau von der CDU. Auch in der eigenen Partei »für mehr Geld Mehrheiten zu bekommen«, bezeichnete Oliver Keymis von den Grünen als die Herausforderung.

    Kulturgesetz soll Mindeststandards absichern

    Der ver.di-Landesfachgruppenvorstand Musik hatte am 18. April 2021 Kulturpolitiker und Musikschullehrkräfte zu der Diskussion »Aus dem Takt geraten?« (siehe auch hier) eingeladen, um einige Knackpunkte im Gesetzentwurf und bei ihrer Umsetzung zu beleuchten. Etwa die Frage, wie alle Menschen – auch in finanzschwachen Kommunen – Zugang zu Kultur und kultureller Bildung bekommen oder wie Kulturschaffende diskriminierungsfrei, sozial und finanziell abgesichert arbeiten können.

    Mit dem nordrhein-westfälischen Kulturgesetzbuch sollen – analog zum Sozialgesetzbuch – alle Gesetze zu Kunst und Kultur zusammengefasst werden, »um Kulturelles abzusichern«, denn bei notwendigen Einsparungen »kann Kultur nicht der Steinbruch sein«, so Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im NRW-Ministerium für Kultur und Wissenschaft. Finanzschwache Kommunen hätten die erste Million der Landesgelder zur Reduzierung ihres Anteils an den Kulturausgaben genutzt. Das solle jetzt durch die gesetzliche Absicherung von Mindeststandards verhindert werden, indem die Landesförderung an Kriterien wie Festanstellung der Mitarbeitenden geknüpft wird. Der Regierungsentwurf soll ab Mai im Landtag diskutiert werden. Das Gesetz solle dann zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie NRW A. Osthues Nicht nur Musikschullehrkräfte und Theaterleute  – auch Freiberufler und Soloselbstständige waren vor dem Landtag dabei.

    »Das Gesetz würde für uns große Verbesserungen bringen«, da Lehrkräfte nur noch in »begründeten Ausnahmefällen« auf Honorarbasis beschäftigt werden sollen, sagte Laura Oetzel, Harfenistin und Honorarkraft an der Musikschule St. Augustin. In Jahrzehnten sei aber so viel weggespart worden, dass an Musikschulen viele Honorarkräfte lehrten, deren Neigung zur Selbstausbeutung ausgenutzt werde. In der städtischen Musikschule St. Augustin arbeiteten zwei Drittel des Personals auf Honorarbasis – hoch qualifiziert mit mehreren akademischen Abschlüssen und zahlreichen selbst finanzierten Fortbildungen.

    Problem: Anreiz statt Verpflichtung

    Insgesamt benötige man 27 Millionen Euro statt der 10 Millionen, die das Land bereitstellt, um alle Honorarkräfte in NRW tarifgebunden und sozialversicherungspflichtig anzustellen, so Miriam Köpke, Leiterin der Musikschule für den Kreis Gütersloh, die an ihrer Schule statt der 80 am liebsten 100 Prozent Festanstellungen hätte. Das zentrale Problem sahen auch die Oppositionspolitiker in der Finanzierung, denn viele Kommunen als Träger der Musikschulen sind zum Teil stark verschuldet. »Das Land muss finanziell schwache Kommunen fördern, geknüpft an Kriterien«, forderte Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Oliver Keymis von den Grünen verlangte eine andere Verteilung und stärkere Verpflichtung des Landes: »In der nächsten Legislaturperiode muss der Kulturetat verdoppelt werden, um das mutige Gesetz in die Praxis umzusetzen!«

    Staatssekretär Kaiser entgegnete, das Land sei finanziell nur in der Verantwortung, wenn es sich bei dem Musikschulbetrieb um eine »kommunale Pflichtaufgabe« handelt. Man wolle die Kommunen aber nicht verpflichten, sondern durch zweckgebundene Förderungen einen Anreiz für mehr Festanstellungen geben. Gleichwohl sei es wichtig, dass mehr Landesmittel fließen. ver.di-Mitorganisator

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie NRW A. Osthues Martin Ehrhardt  – mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Bialas (r.)

    Nicht nur Honorarkräfte an Musikschulen arbeiten prekär, sondern auch Kulturschaffende in Theatern, Museen und freie Künstlerinnen und Künstler. Selbst wenn sie eine Festanstellung ergattern, verdienen sie immer noch weniger als Akademikerinnen oder Akademiker in anderen Branchen. »Das zu ändern, ist Kernaufgabe für die Zukunft, auch der öffentlichen Arbeitgeber«, so Bernd Petelkau, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: »Keiner bestreitet den Stellenwert von Kultur genauso wie den der Pflege – nur mehr bezahlen will niemand.« FDP-Kollege Lorenz Deutsch nannte zwei Gründe: Bei Kulturschaffenden sei der »Staat Nachfragemonopolist und muss nicht wie etwa bei Ingenieuren mit Privaten konkurrieren« und Kultur sei »intrinsisch motiviert.« SPD-Kulturpolitiker Bialas problematisierte: »Künstlerprotest tut nicht weh, Kulturschaffende sind zu nett.«

    Aber sie seien auch hartnäckig: Michael Große-Hovest vom ver.di-Fachbereich Medien, Kunst und Industrie warnte zum Schluss der Aktion vor dem Düsseldorfer Landtag vor einer Verwässerung des Gesetzes: »Wir werden wiederkommen, wenn es nicht so läuft, wie es uns passt!«

    Bärbel Röben

    • Der Aufruf zur Demonstration

      Kunst und Kultur in Not!

      Kundgebung
      der ver.di Kunst-Fachgruppen NRW anlässlich des geplanten Kulturgesetzbuches.

      Wann?
      Donnerstag, 22. April 2021, 12:00 Uhr

      Wo?
      auf der Wiese vor dem Landtag NRW
      Haltestelle Landtag/Kniebrücke (Düsseldorf)

      Komm vorbei!
      Mit Maske und Abstand können wir ein Zeichen setzen für verlässliche Förderung und gute Arbeitsbedingungen in Kunst & Kultur – ein Kulturgesetzbuch wird nicht alle Tage für NRW verhandelt.
        

      Fachbereich Medien, Kunst und Industrie NRW ver.di Aus dem Takt geraten?  – Forderungen

      Stellungnahme zum geplanten Kulturgesetzbuch NRW

      ver.di begrüßt, dass es ein Kulturgesetzbuch für NRW geben soll, mit dem Ziel, in der Kultur Beschäftigte und Künstlerinnen und Künstler abzusichern –
      damit das Realität wird, muss aber noch einiges getan werden!

      Damit der Zugang zu Kultur und kultureller Bildung unabhängig vom Wohnort ist:

      • Kein Finanzierungsvorbehalt und keine Abhängigkeit von der »Leistungsfähigkeit der Kommune«!

      Damit selbstständig und projektbezogen Arbeitende ihr Einkommen sichern und Altersarmut vorbeugen können:

      • Soziale Mindeststandards als Fördervoraussetzung!
      • Keine »Buy-out«-Verträge für Künstlerinnen/Künstler und Urheberinnen/Urheber!

      Für die einzelnen Sparten heißt das u.a.:

      • Bessere Ausstattungen von (Schul-)Bibliotheken!
      • Musikschulunterricht grundsätzlich in tarifgebundener, sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung!
      • Und: Ran an die problematischen Machtstrukturen an Theatern und Bühnen.
        Kunstfreiheit darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden!
    Veranstaltungsort auf Google Maps anschauen.

    Ein Artikel aus:

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di
    © k+k

    Das Plakat ...

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie NRW
    © ver.di

    ... zur Kundgebung und die Postkarte mit den Forderungen können als pdf-Dateien hier geladen werden: