Nachrichten

    Hessen und NRW: Corona-Hilfen verbessert

    Hessen und NRW: Corona-Hilfen verbessert

    Hessen: Arbeitsstipendien für Projekte
    NRW: 2.000 Euro der Soforthilfen im März und April für Lebenshaltungskosten

    • NRW

      Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di Kulturrat NRW PM vom 12.05.2020  – NRW

      NRW-Wirtschaftsminister und NRW-Kulturministerin haben Lösungen für die Soforthilfen in Bezug auf März und April gefunden

      Aus einer Pressemeldung des Kulturrat NRW:

      Wir freuen uns, dass unser ständiges Drängen zu einem Erfolg geführt hat: Die Entscheidung der Landesregierung läuft nun darauf hinaus, dass 2.000 Euro an Künstlerinnen und Künstler für März bis April in irgendeiner Form gezahlt werden. Wer im März und April die »NRW Soforthilfe 2020« aus dem Wirtschaftsministerium erhalten hat, darf davon 2.000 Euro für Lebenshaltungskosten verwenden, wer bei der Kultur- Soforthilfe, die schnell erschöpft war, einen Antrag gestellt hatte und leer ausgegangen ist, kann jetzt noch 2.000 Euro erhalten. Das ist ein Anfang, aber das Problem der Grundsicherung ist damit nicht gelöst.

      Die Ankündigung von Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, dass der Etat für das Kultur-Soforthilfeprogramm für Künstlerinnen und Künstler auf 32 Millionen aufgestockt wird, begrüßen wir. Die bei den Bezirksregierungen liegenden 13.000 unbeschiedenen Anträge können damit abgearbeitet werden. Doch neue Anträge sind nicht möglich.

      Das heißt aus unserer Sicht: Wir haben eine Lösung für die Monate März und April, wir haben zudem ein Plus an Rechtssicherheit, aber nun brauchen wir eine Lösung für die Monate Mai und folgende.

      Die Unsicherheit bezüglich der Verwendung der »NRW Soforthilfe 2020« ist damit geklärt, die zu sehr vielen Anfragen auch an den Kulturrat NRW und seine Berater geführt hat. Allerdings müssen die soloselbständigen Künstlerinnen und Künstler 7.000 Euro von den 9.000 Euro zurückzahlen, wenn keine Betriebskosten nachweisbar sind.

      ----------
      Die detailliertere Presseinformation des Kulturrat NRW vom 12. Mai 2012 kann als pdf-Datei her geladen werden:

    • Hessen

      Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di ver.di PM vom 13.05.2020  – Hessen

      ver.di begrüßt hessisches Hilfsprogramm für freie Kulturschaffende

      Frankfurt am Main, 13. Mai 2020. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft begrüßt die Entscheidung des Landes Hessen, freien Kulturschaffenden Arbeitsstipendien für Projekte zu bewilligen, um den Übergang aus der Corona-Pandemie-Zeit zu erleichtern. Ab dem 1. Juni 2020 können hessische Kulturschaffende, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, Arbeitsstipendien beantragen und erhalten zudem die Möglichkeit, ihre Werke digital der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Arbeitsstipendien sind mit jeweils 2.000 Euro dotiert und werden nicht auf eventuelle Grundsicherungsleistungen (Hartz IV) angerechnet.

      »Die Landesregierung hat damit zumindest für einen Teil der hessischen Solo-Selbständigen auf die ver.di-Forderung nach mehr Unterstützung reagiert«, sagte der für den Bereich Medien und Kunst zuständige Fachbereichsleiter Manfred Moos von ver.di Hessen.

      Es bleibe aber eine Lücke für die Solo-Selbständigen, die sich nicht über die Künstlersozialkasse versichern können, weil sie keine künstlerische oder publizistische Tätigkeit ausüben. Sie werden weiterhin ausschließlich auf die Beantragung von Hartz IV verwiesen. »Wir teilen deshalb die Kritik der hessischen Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn an der Großen Koalition in Berlin, die nach wie vor einen Ausgleich von Lebenshaltungskosten durch Soforthilfen nicht zulässt«, sagt die stellvertretende Landesleiterin von ver.di Hessen, Angelika Kappe, die auch für die in der Gewerkschaft organisierten Selbständigen zuständig ist.

      ver.di fordere deshalb weiterhin Unterstützungsleistungen auch für den Lebensunterhalt von Solo-Selbständigen, die derzeit vielfach keinerlei Einnahmen erzielen können.

      ----------
      Die Pressemeldung der ver.di Hessen vom 13. Mai 2020 kann als pdf-Datei hier geladen werden: