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    Zum neuen Jahr 2022 – alles wie gehabt?

    Zum neuen Jahr 2022 – alles wie gehabt?

    Rück- und Ausblicke
    der Kunst- und Kulturbeauftragten der ver.di Anja Bossen

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di Ch.v.Polentz | transitfoto.de Dr. Anja Bossen  – Kunst- und Kulturbeauftragte der ver.di

    Nach dem auch für Kunst und Kultur verheerenden Pandemiejahr 2020 sollte 2021 das »Jahr der Kulturschaffenden« werden. Dies war verbunden mit der Hoffnung, dass mit einer hohen Impfquote Normalität einziehen und Kulturveranstaltungen wieder möglich sein würden. Doch diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Zwar können im Moment viele Veranstaltungen unter besonderen Hygienebedingungen wieder stattfinden, doch die Kapazitäten und Formate sind weiterhin beschränkt.

    Kulturschaffende haben weiterhin Einkommensausfälle und können nur eingeschränkt arbeiten. So bitter die Arbeitsrealität aussieht, sendet die neue Bundesregierung durchaus positive Signale, die Hoffnung geben: Anfang des Jahres betonten die Regierungschefinnen und -chefs der Länder und der Bundeskanzler die besondere Bedeutung von Kunst und Kultur. Zu begrüßen ist auch, dass der Kulturbereich erneut durch Coronahilfen finanziell gefördert wird – nicht nur durch landesspezifische Förderprogramme, sondern auch durch die Kompensationsmöglichkeit von Einnahmeausfällen.

    Überaus problematisch ist hingegen, dass die für 2021 gewährten Überbrückungshilfen in einigen Bundesländern nun wieder zurückgezahlt werden müssen, obwohl viele Kulturschaffende nach wie vor aufgrund zahlreicher abgesagter Veranstaltungen kaum Einnahmen haben. Gegen diese Rückzahlungen und gegen die Kriminalisierung der Antragsstellerinnen oder Antragsteller protestieren Kulturschaffende heftig, auch mit Unterstützung von ver.di.

    Erwartungen

    Innerhalb von ver.di war 2021 ein gutes Jahr für Kunst und Kultur. So konnten wir als »AG Kunst und Kultur« das Projekt »Jahr der Kulturschaffenden« erfolgreich abschließen. Insgesamt wurden 19 Aktionen von Kulturschaffenden durchgeführt, die sich durch eine hohe künstlerische Qualität und Originalität auszeichneten, wobei die meisten Projekte aus der Fachgruppe Musik kamen. Hiermit sei nochmals allen, die dazu beigetragen haben, den Kunst- und Kulturbereich der ver.di nach innen und außen zu repräsentieren, ausdrücklich gedankt.

    Außerdem ist es uns gelungen, Kulturpolitik noch mehr als bisher als gesamtgewerkschaftliche Aufgabe im neuen Fachbereichsstatut festzuschreiben und darin auch die Aufgaben des/der Kulturbeauftragten und die der »AG Kunst und Kultur« zu präzisieren. Auch, dass ein fachgruppenübergreifendes Arbeiten nun ausdrücklich gewünscht ist, ist als positive Entwicklung zu werten. Künftig können sowohl fachgruppenübergreifende Vorstände als auch »AGs Kunst und Kultur« auf Landesebene gegründet werden, auch temporär. Das ist überaus sinnvoll, weil die ver.di-Kunstfachgruppen bei allen branchenspezifischen Unterschieden auch viele gemeinsame Probleme, Anliegen und Forderungen haben. Eine gemeinsame Bearbeitung hat den Vorteil, dass die gleiche Arbeit nicht von jeder Fachgruppe allein gemacht werden muss, sondern gerade die ehrenamtlichen personellen Kräfte gebündelt werden können und projektorientiertes Arbeiten möglich ist. Fachgruppenmitglieder können sich hier mit besonderer Expertise jeweils als Spezialistinnen oder Spezialisten einbringen.

    Weitblick

    Neben der Arbeit am Fachbereichsstatut war die Arbeit in den Kunstfachgruppen wie schon 2020 stark vom Thema »Corona« geprägt. In der »AG Kunst und Kultur« haben wir uns aber zusätzlich zu den immerwährenden Querschnittsthemen »soziale Sicherung« und »Mindesthonorare« einen neuen Arbeitsschwerpunkt gesetzt: die Arbeitsbedingungen in der Kulturellen Bildung.

    In allen Kunstfachgruppen arbeiten Kulturschaffende auch in der Kulturellen Bildung – einige, weil sie es für wichtig halten, Kinder und Jugendliche an kulturelle Praxen heranzuführen, andere, weil sie es aus finanziellen Gründen zusätzlich zu ihrer künstlerischen Tätigkeit müssen. Dass der Bereich der Kulturellen Bildung ein wichtiges Betätigungsfeld für Freie Künstlerinnen und Künstler ist, bestätigte auch die Umfrage »Wer schafft wann und wo Kultur?«, die wir im vergangenen Jahr durchgeführt haben und deren Ergebnisse wir in einer gesonderten Publikation vorstellen werden.

    Die Arbeitsbedingungen in der Kulturellen Bildung sind sehr oft ebenso prekär wie eine freischaffende künstlerische Tätigkeit. Dies betrifft auch flächendeckende Projekte, die aus Bundesmitteln finanziert werden, wie »Kultur macht stark«. Scheinselbstständigkeit und Befristungen von Arbeitsverträgen sind an der Tagesordnung. Hier drängt ver.di auf die Einhaltung von Mindeststandards bzw. auf die Bedeutung tariflich abgesicherter Arbeitsverhältnisse. Diese müssen Bedingung für eine öffentliche Förderung sein. In diesem Zusammenhang ist auch auf die Bedeutung hybrider Arbeitsverhältnisse zu verweisen, die Reformen in der KSK notwendig macht. Auch da will die Bundesregierung gemäß unserer Forderung tätig werden.

    Ausblick

    Das Thema »Arbeit in der Kulturellen Bildung« wird auch 2022 einen Arbeitsschwerpunkt in der »AG Kunst und Kultur« bilden. Wir werden hierzu branchenspezifische Positionen und Forderungen an die Politik formulieren. Dass sich die neue Bundesregierung eine bessere soziale Absicherung für Kulturschaffende im Koalitionsvertrag auf die Fahnen geschrieben hat, klingt zunächst gut. Sie muss aber auch so umgesetzt werden, dass die komplexen, heterogenen und hybriden Arbeitsmodelle der Kulturbranchen mit abgedeckt werden.
    Soziale Sicherung wird ohne eine Erhöhung der Einkommen für viele Kreative unerreichbar bleiben. Die Einführung von branchenspezifischen Mindesthonoraren für selbstständige Kreative als verbindliche Voraussetzung für öffentliche Förderung wird deshalb auch 2022 von uns weiter verfolgt werden. ver.di steht dafür ein, dass diese Mindesthonorare in Anlehnung an tarifvertragliche Entgeltregelungen berechnet werden – um Tarifflucht und Scheinselbstständigkeit nicht noch weiter Vorschub zu leisten, und nicht zuletzt, um selbstständigen Kulturschaffenden die gleiche Wertschätzung zu erweisen wie Arbeitnehmer*innen in Kulturbetrieben.

    Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit wird das Thema »Digitalisierung« sein. Alle Fachgruppen sind gebeten, zu diskutieren, wie und an welchen Stellen der für ihre Fachgruppe relevante Wertschöpfungsprozess durch Digitalisierung verändert wird und welche Auswirkungen das auf ihre Erwerbstätigkeit hat.
    Der derzeitige Hype um die Digitalisierung in der Kultur und in der Kulturellen Bildung schlägt sich auch in einer entsprechenden Förderpolitik nieder. Doch sollten wir dabei auch im Blick behalten, dass Digitalisierung bestimmte Rahmenbedingungen braucht (z.B. Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten). Hierzu bedarf es also ebenfalls klarer Positionierungen und Forderungen unsererseits.

    Und auch in Sachen Urheberrecht bleibt noch viel zu tun – so etwa im Bereich E-Lending und im Hinblick auf eine faire Vergütung von Urheberinnen und Urhebern über digitale Plattformen. Deshalb heißt es auch 2022: Dranbleiben!

    Anja Bossen

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