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    Kulturinitiative 21 fordert 1.180 Euro monatlich

    Kulturinitiative 21 fordert 1.180 Euro monatlich

    Wir fordern eine umgehende und bundeseinheitliche Verbesserung und Vereinfachung der Hilfsmaßnahmen

     

    Die Kulturinitiative 21 fordert 1.180 Euro monatliche Corona-Pauschale für mindestens ein Jahr für Solo-Selbständige, Freiberuflerinnen/-berufler und Künstlerinnen /Künstler!

    Wir fordern eine umgehende und bundeseinheitliche Verbesserung und Vereinfachung der Hilfsmaßnahmen

    Sehr geehrter Herr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,
    Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel,
    Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble,
    Sehr geehrter Herr Finanzminister Olaf Scholz,
    Sehr geehrter Herr Minister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil,
    Sehr geehrter Herr Minister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier,
    Sehr geehrte Frau Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters,
    Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende von CDU, SPD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen,
    Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages.

    Wir, die unterzeichnenden Künstlerinnen und Künstler, Solo-Selbständigen, Freiberuflerinnen/-berufler und Kulturberaterinnen/-berater sehen mit tiefer Sorge auf die Situation unserer Kolleginnen und Kollegen in Kultur, Medien und Veranstaltungswirtschaft in Deutschland. Dass Bund, Länder und Kommunen Unterstützungsleistungen erarbeitet und unterbreitet haben, wissen und schätzen wir. Doch nach mittlerweile fast einem Jahr der Corona-Krise ist das Gros der Bundes- und Monatshilfen immer noch nicht zielgenau konzipiert. Die erheblichen Zugangshürden überfordern aufgrund ihrer Unübersichtlichkeit mittlerweile selbst die Steuerberaterinnen und -berater – so dass, was als Hilfe gemeint ist, viel zu oft nicht bei den Hilfsbedürftigen ankommt.

    Nachdem aber die existenzielle Not vieler Kolleginnen und Kollegen immer weiter zunimmt, ist die Unterbreitung weiterer Hilfsangebote, die nicht bei denen durch die Krise Geschädigten ankommen, verantwortungslos und volkswirtschaftlich fatal.

    Auch der Aufwand der bisherigen Prüfungen, Ausnahmen und Bedingungen steht in keinem Verhältnis zur Effizienz – denn die Programme gehen weiterhin an dem Erwerbsalltag der Künstlerinnen/Künstler, Solo-Selbständigen und Freiberuflerinnen/Freiberufler vorbei und schließen damit eine Wirksamkeit aus. Die vereinfachte Grundsicherung für Solo-Selbständige wird von vielen Jobcentern immer noch nicht umgesetzt und behindert die Fortführung und Wiederaufnahme der selbständigen Tätigkeit, anstatt sie zu unterstützen. Der Effekt: Jenen, die seit Mitte März 2020 persönlich die größten wirtschaftlichen Risiken tragen, wird am wenigsten geholfen.

    Die Pandemie und die jeweiligen Einschränkungen bestehen nun seit elf Monaten. Solo-Selbständige, Freiberuflerinnen/Freiberufler und Künstlerinnen/Künstler konnten sich vielfach nur mit Überschuldung, Aufbrauchen von Reserven oder vereinzelten Alternativtätigkeiten, durch die sie ihren sozialversicherungsrechtlichen Status Quo und ihre Altersvorsorge gefährden, durch die Krise retten. Aktuell ist nicht absehbar, wann sich ihre jeweiligen Märkte erholen werden. Der Bedeutung der Betroffenen in kulturwirtschaftlicher und kultureller Hinsicht muss endlich angemessen Rechnung getragen werden.

    Deswegen fordern wir eine umgehende und bundeseinheitliche Verbesserung und Vereinfachung der Hilfsmaßnahmen wie folgt:

    • 1) Ein vorbehaltloses Fixum von monatlich 1.180 Euro für die Solo-Selbständigen, Freiberuflerinnen/Freiberufler und Künstlerinnen/Künstler zuzüglich Familien- bzw. Kinderzuschläge plus Betriebskostenausgleich ab 1. Januar 2021 bis mindestens 31. Dezember 2021 bei optionaler Ausweitung entsprechend des Verlaufes der Pandemie und ihrer nötigen Einschränkungsmaßnahmen;
        
    • 2) eine zunächst vorübergehende Neuregelung für multidimensional Solo-Selbständige, deren Umsätze nicht zu mindestens aus 51 Prozent selbständiger Tätigkeit generiert werden;
        
    • 3) eine umgehende, gegebenenfalls befristete gesetzliche Neuregelung bei der Künstlersozialversicherung (KSK) hinsichtlich existierender Geringfügigkeitsgrenzen und monatlicher Hinzuverdienstmöglichkeiten aus nicht-künstlerischer Tätigkeit.

    Die Begründung ...

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di
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    … der Forderungen sowie die Übersicht der Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichner kann dem Offenen Brief vom 24. Januar 2021 entnommen werden, der als pdf-Datei hier geladen werden kann: