Nachrichten

    Urheberrecht und digitaler Binnenmarkt

    Urheberrecht und digitaler Binnenmarkt

    Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
    zum Diskussionsentwurf des BMJV: Entwurf eines Ersten Gesetzes
    zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts


    Gliederung

    I. Vorbemerkungen zum Diskussionsentwurf

       1. Fehlen der Interessen der Urheberinnen/Urheber im Entwurf

       2. Transfer of value und/oder level playing field für Verwerter

       3. Urheberinnen/Urheber benötigen konkrete Stärkungen

    II. Text und Data Mining

    III. Beteiligung der Verleger an den Einnahmen der gemeinsamen
        Verwertungsgesellschaften

        1. Erhalt und Stabilisierung der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften

        2. Entscheidungshoheit der Vertragsparteien ist vertrauensbildend
           a. Zustimmungslösung
           b. Zustimmungslösung: positive Entscheidung der Vertragsparteien
           c. Ausschlussmöglichkeit geht an der vertraglichen Realität vorbei
           d. Schutz gegen »Pseudo-Verlage«
           e. Administration durch die Verwertungsgesellschaften

       3. Gesetzlicher Mindestbehalt hilft den Urheberinnen/Urhebern
           a. Verschlechterungen sind selbstverständlich ausgeschlossen
           b. Weniger Verwaltungsaufwand erlaubt höheren Mindestbehalt

       4. Klarstellungsbedarf bei §27a VGG

    IV. Beteiligung der Urheberinnen/Urheber und Pressefotografinnen/-fotografen
         an den Einnahmen aus dem Presseverlegerleistungsschutzrecht

    Fazit

    Berlin, 30. Januar 2020

    Die Stellungnahme ...

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver,di
    Foto/Grafik: ver.di

    ... der ver.di vom 30. Januar 2020
    kann als pdf-Datei hier geladen werden: