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    Zu »Neustart Kultur«

    Zu »Neustart Kultur«

    An die Staatsministerin
    Frau Monika Grütters
    Mitglied des Deutschen Bundestages

    Neustart Kultur

    Sehr geehrte Staatsministerin,

    über die Sektionen des Deutschen Kulturrates erreichte uns die Ihnen bzw. Ihrem Haus zugeschriebene Bitte, Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ansätze und Überlegungen für die Umsetzung des von Ihnen initiierten Programms »Neustart Kultur« zukommen zu lassen. Dieser Gelegenheit kommen wir hiermit sehr gerne nach.

    Als ver.di sind wir der mitgliederstärkste Zusammenschluss von Medien-, Kunst- und Kulturschaffenden in Deutschland. Wie von Ihnen erkannt, gehören die Berufstätigen in diesen Bereichen zu den am längsten und damit mit am stärksten durch die Corona-Krise betroffenen Personengruppen. Deswegen begrüßen wir es, dass mit »Neustart Kultur« der besonderen Betroffenheit der Medien-, Kunst- und Kulturbranchen Rechnung getragen werden soll. Ihr Programm stellt ein klares Bekenntnis zur gesellschaftlichen Relevanz von Journalismus, Kunst und Kultur und der Erhaltung der einzigartigen Medien- und Kulturlandschaft in Deutschland dar.

    Vielen Dank für dieses Bekenntnis!

    Für die Durchführung des Programms regen wir folgende Punkte an:

    1. Für die Verteilung der Gelder sollte auf bestehende Verteilstrukturen zurückgegriffen werden, weil insoweit bewährte Kriterien bereits bestehen und gerechte Verteilung praktiziert wird.
        
    2. Für Bereiche, für die keine bewährte Verteilstruktur besteht, sollten nicht einzelne Verbände mit der Verteilung betraut werden, weil deren Überforderung droht, Transparenz schwer zu bewerkstelligen sein dürfte und außerdem Mittel für die Schaffung von nur temporär nutzbarer Verteilstrukturen verbraucht würden. Wir befürworten daher eine Verteilung direkt vom BKM oder den zuständigen Ministerien beziehungsweise Senaten der Länder nach von den Branchenverbänden in paritätisch besetzten Gremien erstellten Verteilkriterien.
        
    3. Mit den Geldern sollte gezielt gute und gesunde Arbeit gefördert werden. Tarifbindung, angemessene Vergütung und bestehende Betriebsratsstrukturen sind überprüfbare Merkmale guter Arbeit.
        
    4. Hilfsweise ist an die bestehenden Sozialeinrichtungen der gemeinsam von Urheberinnen/Urhebern und Verlagen gegründeten und geführten Verwertungsgesellschaften zu denken.

    Weil das Programm »Neustart Kultur« wieder nicht dafür gedacht zu sein scheint, die Gruppe der Soloselbstständigen, die keine oder kaum Betriebskosten ansetzen können, denen aber Aufträge und somit Einnahmen wegbrechen, direkt zu unterstützen, fordern wir als Gewerkschaft auch aller Soloselbstständigen endlich ein Hilfsprogramm, von dem auch diese Personengruppe unmittelbar und tatsächlich profitiert.

    Für konkretere Planungen stehen wir als branchenübergreifende Gewerkschaft aller Medien-, Kunst- und Kulturberufe gerne zur Verfügung.

    Mit freundlichen Grüßen

    gez. Frank Werneke
    Vorsitzender

    gez. Christoph Schmitz
    Bundesvorstandsmitglied

    Der Brief ...

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di
    © ver.di

    ... des ver.di-Vorsitzenden Frank Werneke und des ver.di-Bundesvorstandsmitglieds Christoph Schmitz vom 19. Juni 2020 an Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, kann als pdf-Datei hier geladen werden: