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    Grundsicherung in Corona-Zeiten

    Grundsicherung in Corona-Zeiten

    Rettungsanker für Solo-Selbstständige?

    Vorbemerkung

    Besser wäre es, wenn es weder Corona noch Hartz IV gäbe – aber mit beidem müssen Solo-Selbstständige jetzt umgehen lernen: Die konkrete Ausgestaltung einer Grundsicherung, das Instrument Hartz IV, ist zwar suboptimal (nicht nur für Solo-Selbstständige und nicht nur in Corona-Zeiten, sondern überhaupt) aber sie existiert und ist unmittelbar zugänglich.

    Wir wollen den manchmal unvermeidlichen Biss in den sauren Apfel nicht etwa schmackhaft machen, sondern ihn mit Informationen und Hilfestellungen soweit »unterfüttern«, dass sich wenigstens niemand daran die Zähne ausbeißt: Hartz IV sollte überwunden, aber das Prinzip einer Grundsicherung natürlich nicht ersatzlos gestrichen werden. Es ist eine sozialstaatliche Errungenschaft, die von der Armenfürsorge zu einer allgemeinen solidarischen Sicherung umgebaut werden kann und muss.

    Inhalt

    1.   Zur Einleitung: Warum »Hartz IV« gerade jetzt auch für Solo-Selbstständige

    2.   Zur Einordnung: Grundprinzipien, Systematik, andere Sozialleistungen
          2.1.  Alternativen zu »Hartz IV«
          2.2.  Konstruktion und »Logik« der Grundsicherung
          2.3.  Eingrenzung des Themas

    3.   ALG II: für wen und wie
          3.1.  Wer kann im Prinzip unter welchen Umständen Alg II bekommen?
          3.2.  Was ist zu tun, um Alg II zu bekommen?

    4.   Wer ist überhaupt hilfebedürftig? (I) – Verwertung von Vermögen

    5.   Wie viel Geld bekommt, wer bedürftig ist
          5.1.  Regelbedarfe und Mehrbedarfe
          5.2.  Kosten für Unterkunft und Heizung

    6.   Wer ist überhaupt bedürftig? (II) – Anrechnung von Einkommen in der Bedarfsgemeinschaft
          6.1.  Einkommen aus Erwerbstätigkeit (mit Freibetrag)
          6.2.  Anrechenbares Einkommen ohne Freibetrag
          6.3.  Anrechnungsfreie (privilegierte) Einkünften
          6.4.  Kann mensch sich im Alg-II-Bezug auch Geld leihen?

    7.   Welche Folgen hat der Bezug von Alg II? Welche Pflichten sind damit verbunden?
          7.1.  Mitwirkungspflicht und vorläufige Entscheidung
          7.2.  Eingliederungsvereinbarung und Zumutbarkeit
          7.3.  Meldepflicht und Erreichbarkeit

    8.   Hinweise zur Kranken-, Pflege-, Renten- und gegebenenfalls Arbeitslosenversicherung
          8.1.  Exkurs zum »regulären« Arbeitslosengeld I

    9.   Was ist vor dem Alg-II-Antrag gegebenenfalls zu regeln?

    10. Und wie kommt mensch aus dem Alg II wieder heraus?

    Anhang: Wo kann ich mich weiter schlau machen?

    online-Antrag

    Die Broschüre …

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di
    © ver.di

    … des Referats Selbstständige der ver.di
    (Stand: 1. Juni 2020) mit Basis-Informationen kann als pdf-Datei hier geladen werden: