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    Ausnahmeregeln KSK verlängert

    Ausnahmeregeln KSK verlängert

    Fachbereich Medien, Kunst und Industrie der ver.di Dagdelen/ver.di Koalition | KSK

    Wie von ver.di gefordert, hat die Gesetzgeberin die Ausnahmeregel zum Zuverdienst KSK-Versicherter verlängert und zudem die Einkommensuntergrenze für Versicherte auch für das Jahr 2022 ausgesetzt.

    Diese Anpassungen waren dringend notwendig. Dennoch gehen unsere Forderungen über diese coronabedingten Ausnahmeregelungen hinaus: ver.di fordert, dass die Kranken- und Pflegeversicherung dauerhaft und ohne die derzeitige Einkommens-Obergrenze von 1.300 Euro über die KSK läuft, solange die künstlerische Tätigkeit überwiegt. So ist es bei einer zusätzlichen abhängigen Beschäftigung geregelt und sollte es auch sein, wenn ihr nebenbei in anderen Bereichen selbstständig arbeitet. Im Koalitionsvertrag findet sich immerhin, wie von uns gefordert, ein Hinweis auf die dauerhafte Erhöhung der Zuverdienstgrenze aus selbstständiger nicht-künstlerischer Tätigkeit. Wir bleiben aber dabei: Abhängige und selbstständige nicht-künstlerische Nebentätigkeit müssen gleichgestellt werden.

    Die beiden Änderungen, über die wir euch hier informieren, sind seit gestern gültig. Sie stehen im § 3 KSVG, der nun zum Mindesteinkommen von 3.900 Euro/Jahr regelt: »Ein Unterschreiten der Grenze in den Jahren 2020 und 2022 bleibt ... unberücksichtigt.« Das heißt: Die KSK wirft niemanden, der über sie versichert ist, allein wegen der Unterschreitung der Einkommensgrenze in den Jahren 2020 bis 2022 raus. Gleichzeitig wird nach § 53 KSVG weiterhin über die KSK kranken- und pflegeversichert, wer zwischen dem 23. Juli 2021 und dem 31. Dezember 2022 eine nicht KSK-fähige Selbstständigkeit ausübt und dabei der Gewinn unter »voraussichtlich 1 300 Euro im Monat« bleibt« (Ohne diese coronabedingte Ausnahmeregelung waren nur 5.400 Euro im Jahr erlaubt und die Zuverdienstgrenze gilt und galt nicht für abhängige Beschäftigungen.)

    Lisa Mangold
    Gewerkschaftssekretärin im Bereich Kunst+Kultur der ver.di